Sozialdemokraten: Heil nennt klare Bedingungen für eine mögliche SPD-Spitzenkandidatur
Tritt Hubertus Heil für den SPD-Vorsitz an? Der frühere Arbeitsminister erklärt in einem Interview, unter welchen Bedingungen er bereit wäre, für das Spitzenamt zu kandidieren.
Tritt Hubertus Heil für den SPD-Vorsitz an? In einem Interview erklärt der frühere Arbeitsminister, unter welchen Bedingungen er bereit wäre, Verantwortung zu übernehmen.
Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Bärbel Bas kann sich der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil unter bestimmten Voraussetzungen eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz vorstellen. „Das ist möglich“, sagte Heil dem „Spiegel“. Er werde dies jedoch sorgfältig anhand von zwei Fragen entscheiden: „Was soll die Richtung der SPD sein?“ und „Was ist das Team?“ Bereits Mitte Oktober hatte Heil in der ARD erklärt: „Ich kann das nicht ausschließen.“
Auf die Frage, welche Antworten für eine Kandidatur entscheidend wären, sagte Heil: „Die SPD braucht einen klaren Kurs für das, was ich eine solidarische Leistungsgesellschaft nenne.“ Dazu gehöre Respekt für „Einsatz, Engagement und Leistung“. Außerdem brauche es Klarheit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie „ein starkes Team“. Mit Blick auf die mögliche Doppelspitze und die laut Parteistatut erforderliche Frau für den zweiten Spitzenposten lehnte Heil „Name-Dropping“ ab, stellte aber klar: „Es gibt eine Reihe von Frauen in der SPD, die das können.“
Vorbild Premierminister Burnham – „So stelle ich mir die SPD vor“
Heil verwies erneut auf die laufenden internen Gespräche in der SPD. „Wenn ich dabei den berechtigten Eindruck gewinne, dass ich meinen Beitrag für eine stärkere SPD leisten kann, trete ich an.“ Auf die Frage, ob er der Richtige für eine Erneuerung der Partei sei, sagte der langjährige Minister und frühere SPD-Generalsekretär: „Ich bin 53 Jahre alt und habe tatsächlich viel politische Erfahrung und kann verhandeln. Aber viel wichtiger ist Neugier auf Menschen und darauf, wie die Welt sich verändert.“
Wenn die SPD wieder erfolgreich sein wolle, müsse sie sich leidenschaftlich für einen besseren Alltag der Menschen einsetzen. Als Beispiel nannte er den britischen Labour-Premierminister Andy Burnham. „So stelle ich mir die SPD vor: mit klarem Kompass und konkreten Taten.“
Heil verweist auf Klingbeils Minister-Rolle
Bas hatte am 12. Oktober ihren sofortigen Rücktritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin bekanntgegeben. Im Arbeitsministerium folgte ihr der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Die SPD will bei einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen ihre komplette Führung neu wählen und inhaltliche Schwerpunkte wie die Bezahlbarkeit des Lebens setzen.
Der verbliebene Parteichef und Finanzminister Lars Klingbeil hatte offengelassen, ob er erneut antreten wird. Auf seinen möglichen Konkurrenten im Fall einer Kandidatur angesprochen, sagte Heil: „Lars Klingbeil schultert als Bundesfinanzminister viele schwierige Aufgaben.“ Es gehe jedoch nicht um einzelne Personen.
Kritikerinnen und Kritiker an der SPD-Basis hatten in den vergangenen Monaten wiederholt die Doppelrolle von SPD-Vorsitzenden und Regierungsmitgliedern bemängelt. Ihrer Ansicht nach erschwert diese Konstellation einen klaren Kurs der Partei.