Midterms: Demokratin gewinnt umkämpften Senatssitz in Alaska
Rund zwei Wochen nach den US-Parlamentswahlen ist nun auch das letzte Senatsrennen entschieden: Die Demokratin Mary Peltola gewinnt den Republikanern im nördlichsten Bundesstaat einen weiteren Sitz ab.
Rund zwei Wochen nach den US-Parlamentswahlen ist nun auch das letzte Senatsrennen entschieden: Die Demokratin Mary Peltola hat den Republikanern im umkämpften Alaska laut Hochrechnungen einen Sitz im US-Senat abgenommen. Das meldete die Nachrichtenagentur AP auf Grundlage der Stimmauszählungen. Peltola setzte sich gegen den republikanischen Amtsinhaber Dan S. Sullivan durch.
Damit sind nach den Parlamentswahlen, die für die Republikaner von US-Präsident Donald Trump verheerend ausgingen, nun alle Senatsrennen entschieden. Die Demokraten werden in der Parlamentskammer ab Januar eine Mehrheit von 56 der 100 Sitze haben, während die Republikaner nur noch auf 44 Sitze kommen. Die in Alaska geborene Politikerin Peltola vertrat den nördlichsten Bundesstaat bis 2025 bereits als erste indigene Frau aus Alaska im Repräsentantenhaus. Nun wird sie auch die erste Angehörige der indigenen Bevölkerung Alaskas im US-Senat sein. Als Senatorin will sie sich in Washington für geringere Lebenshaltungskosten, bezahlbaren Wohnraum, niedrigere Steuern und höhere Löhne einsetzen.
Große Aufregung um Namensgleichheit
Peltola trat gegen zwei Politiker mit fast demselben Namen an: den bisherigen republikanischen Senator Dan S. Sullivan sowie den politischen Neuling Dan J. Sullivan. Die Republikaner werfen Letzterem vor, ein Strohmann der Demokraten zu sein und allein mit dem Ziel kandidiert zu haben, Wähler in die Irre zu führen. Wegen der Namensgleichheit mit Senator Sullivan könnten unachtsame Wähler ihr Kreuz an der falschen Stelle gesetzt und damit die Chancen des bisherigen Senators geschmälert haben, argumentierte Präsident Trump. Die Demokraten hätten so die Siegchancen Peltolas erhöhen wollen, lautete der Vorwurf.
Die „New York Times“ hatte berichtet, Verbündete Peltolas hätten schon lange vor der Wahl gezielt nach einem Namensvetter des Amtsinhabers gesucht, um dessen Erfolgschancen zu schmälern. Laut der Zeitung bestreitet das Wahlkampfteam der Demokratin jegliche Beteiligung an dessen Kandidatur.
Trump-Regierung scheiterte vor Gericht
Vor dem Hintergrund der Namensgleichheit entbrannte um das Rennen eine juristische Auseinandersetzung. Trump wies das Justizministerium an, Klage gegen den Bundesstaat einzureichen. Damit wollte er eine Bestätigung der Wahlergebnisse verhindern, falls dem republikanischen Amtsinhaber am Ende Stimmen fehlen sollten. Begründet wurde dies mit der Gefahr einer Namensverwechslung.
Das Justizministerium versuchte vor Gericht außerdem zu erwirken, dass Wahlzettel mit Stimmen für den politischen Neuling Sullivan gesondert aufbewahrt werden. So sollte nötigenfalls untersucht werden können, ob Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe aufgrund der Namensgleichheit zweier Kandidaten verwirrt waren, argumentierte die US-Regierung im Vorfeld der Parlamentswahlen. Ein Gericht wies die Klage allerdings kurz vor den Wahlen Anfang November ab. Es betonte, die US-Regierung habe nicht erklären können, wie sich eine mögliche Verwechslung der beiden namensgleichen Kandidaten aufklären ließe, ohne das Wahlgeheimnis zu verletzen. Der republikanische Senator Dan S. Sullivan sagte dem Sender CNN vor einigen Wochen, dass er das Wahlergebnis akzeptieren werde.
Alaska ist der nördlichste Bundesstaat der USA und dünn besiedelt. Die nicht einmal 800.000 Einwohner wählten seit 1968 bei Präsidentenwahlen mehrheitlich republikanisch.