Berliner Linke-Fraktionsspitze distanziert sich von Vanessa Emde

Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde hält an umstrittenen Aussagen zu Israel und dem Nahostkonflikt fest. Nun distanziert sich die Fraktionsspitze von ihr. Wie könnte es für Emde weitergehen?

October 16, 2026 2 Min. Lesezeit
Berliner Linke-Fraktionsspitze distanziert sich von Vanessa Emde

Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde hält an umstrittenen Aussagen zu Israel und dem Nahostkonflikt fest. Nun distanziert sich die Fraktionsspitze von ihr und will über das weitere Vorgehen beraten.

Die Fraktionsspitze der Berliner Linken geht auf Distanz zur Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde. „Wir müssen feststellen, dass wir uns mit einer Abgeordneten konstituiert haben, die nicht mit der Partei kooperiert“, teilte der Linke-Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze am Nachmittag mit. Eine gemeinsame Arbeitsgrundlage sei nicht gegeben.

Dazu gehöre auch eine Erklärung in einem Social-Media-Post, mit der Emde ihre Unterschrift unter die Konstituierungserklärung der Fraktion faktisch zurückgezogen habe, so Schulze. Bei der Fraktionsvorstandssitzung am Dienstag soll über das weitere Vorgehen beraten werden. Vanessa Emde soll dazu eingeladen werden.

Emde hatte am Donnerstagabend umstrittene Äußerungen zum Existenzrecht Israels in einem Instagram-Video ausdrücklich wiederholt. Im Wahlkampf hatte sie stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt und mit ihren israelkritischen Positionen mehrfach Diskussionen ausgelöst.

Am Donnerstagabend erklärte die Linke-Abgeordnete aus Neukölln, sie habe vor einigen Monaten in einem Video davon gesprochen, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. „Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück“, erklärte sie nun. „Und ich werde mich davon weder durch mediale Hetze noch durch Fraktionsausschlussdrohungen oder bürokratische Tricks abhalten lassen.“

Emde kritisiert die Fraktionserklärung der Linken zum Antisemitismus

Kritiker werfen der Abgeordneten vor, nicht zum Existenzrecht Israels zu stehen. Deshalb war spekuliert worden, ob sie überhaupt Teil der neuen Linke-Fraktion im Berliner Landesparlament werden könnte.

Am Dienstag bekannte sich die Fraktion bei ihrer konstituierenden Sitzung ausdrücklich zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels. Alle Abgeordneten, auch Emde, unterzeichneten eine entsprechende Erklärung.

In ihrem Instagram-Video kritisierte sie die Erklärung jedoch. Unter anderem bemängelte Emde, dass darin nur selektiv auf Details aus Parteibeschlüssen zu dem Themenkomplex verwiesen werde. Nicht erwähnt werde etwa ein Beschluss der Linken, die das israelische Vorgehen im Gaza-Krieg seit einem Parteitag im Juni offiziell als „Völkermord“ bezeichnet.

Zu ihrem Umgang mit der Fraktion sagte Emde, sie sei unfreiwillig zur Protagonistin eines Schmierentheaters geworden, das unter anderem von SPD und Grünen inszeniert werde. Beide Parteien führen derzeit Sondierungsgespräche mit der Linken über eine mögliche Regierungszusammenarbeit.