Berliner Linke berät über Umgang mit Vanessa Emde

Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde sorgt mit israelkritischen Positionen und ihrem Verhalten gegenüber der eigenen Fraktionsspitze für Streit. Nun berät die Fraktion über mögliche Konsequenzen.

October 27, 2026 2 Min. Lesezeit
Berliner Linke berät über Umgang mit Vanessa Emde

Die Berliner Linke beschäftigt sich erneut mit dem Thema Antisemitismus. Der Fraktionsvorstand ist am frühen Vormittag im Abgeordnetenhaus zusammengekommen, um über den weiteren Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde zu beraten. Sie hatte mit israelkritischen Äußerungen und ihrem Verhalten gegenüber der eigenen Fraktionsspitze Diskussionen ausgelöst und erschien selbst zu dem Treffen.

Der im September in Neukölln neu gewählten Abgeordneten könnten Sanktionen bis hin zum Ausschluss aus der Linke-Fraktion drohen. Darüber müsste die Fraktion entscheiden, allerdings noch nicht bei der nächsten Sitzung am Nachmittag. Nach der Satzung könnte frühestens in einer Woche darüber abgestimmt werden.

Im Wahlkampf hatte Emde stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt. Unter anderem vertrat sie die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen gebe. Mitte Oktober wiederholte sie diese Position in einem Instagram-Video ausdrücklich.

Fraktionsspitze sieht keine Arbeitsgrundlage

Emde kritisierte außerdem eine Erklärung zum Antisemitismus, die sie wie alle Mitglieder der Linke-Fraktion erst zwei Tage zuvor unterschrieben hatte. Darin bekennen sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels.

Nach Emdes Kritik erklärte die Fraktionsspitze, sie sehe keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit ihr. Ein vor einer Woche geplantes Gespräch mit der Abgeordneten kam nicht zustande, weil sie sich krankmeldete.

Bei dem Treffen mit dem Fraktionsvorstand, an dem auch die Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Max Schirmer teilnahmen, sollte Emde Gelegenheit bekommen, ihre Position darzulegen. Am Nachmittag soll die gesamte Fraktion über den weiteren Umgang mit ihr diskutieren.