Vermummungsverbot an Halloween: Darf die Maske mit zur Demo?
An Halloween sind Verkleidungen erlaubt, bei Demonstrationen gilt jedoch das Vermummungsverbot. Was passiert, wenn beides am kommenden Samstag auf denselben Tag fällt?
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Das Oberverwaltungsgericht hat die Beschwerde der AfD in Niedersachsen gegen ihre vorläufige Hochstufung durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Entscheidung ist zwar unanfechtbar, doch die gr
Acht Starlink-Antennen südlich von Sofia brannten – nun sitzen zwei 19-Jährige aus Duisburg und Moers in Auslieferungshaft. Die bulgarischen Behörden prüfen, ob die Verdächtigen auch mit einem Brandan
Elif Eralp will Berlins erste linke Regierende Bürgermeisterin werden. Interne Anmerkungen zu einem Interview werfen jedoch Fragen auf: Kritiker bezweifeln, dass sie konsequent gegen Antisemitismus, G
Bundesbildungsministerin Karin Prien will Gewinne aus Künstlicher Intelligenz besteuern. Mit den Einnahmen sollen Investitionen in Bildung finanziert werden. In der CDU ist der Vorstoß bislang umstrit
Millionen Menschen sind auf Pflege angewiesen, gleichzeitig steigen die Kosten deutlich. Gesundheitsminister Carsten Linnemann sagt: „Wir müssen rund zehn Prozent einsparen.“ Für Pflegebedürftige und
Linken-Politikerin Elif Eralp will Berlin regieren. In internen Anmerkungen zu einem Interview soll sie laut Magazin erklärt haben, sie könne sich und ihre Familie nicht in Gefahr bringen. Die Vorgäng
4.907 Euro pro Kopf: Das Defizit der Kommunen ist im vergangenen Jahr erneut kräftig gewachsen. Die Belastung bleibt regional sehr ungleich verteilt.
Deutschland braucht nach dem Atomausstieg einen sicheren Standort für seinen Atommüll. Doch weniger als fünf Prozent der Landesfläche kommen überhaupt für ein Endlager infrage. Finden Sie heraus, ob I
Millionen Menschen in Deutschland sind auf Pflege angewiesen, während die Kosten weiter aus dem Ruder laufen. Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) schließt deshalb Kürzungen bei Leistunge